BAUEINHEIT FÜR EINE FLUID-LEITUNG
Europäisches Patent · EP3903072 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3903072
- Anmeldenummer
- EP20807714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2020
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 08.03.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/66 (2022.01)G01F 15/18 (2006.01)G01F 15/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019009033 31.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/082032 13.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/136614 08.07.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 17.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
- 08.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZIMMER, Andreas
78655 Dunningen, DE
PANITZ, Mathias
78048 Villingen-Schwenningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.