VERHINDERUNG DES NICHTTRANSIENTEN SPEICHERNS VON HILFSINTERAKTIONSDATEN UND / ODER WISCHENS GESPEICHERTER HILFSINTERAKTIONSDATEN

Europäisches Patent · EP3903178 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3903178
Anmeldenummer
EP21703097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2021
Veröffentlicht
03.11.2021
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
06.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06F 3/16 (2006.01)
G10L 15/22 (2006.01)
Priorität
US 202062958276 P 07.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/012404 07.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/142055 15.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Google LLC

1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, US

Erfinderin/Erfinder

BIADSY, Fadi

Mountain View, California 94043, US

PELECANOS, Jason

Mountain View, California 94043, US

SCHALKWYK, Johan

Mountain View, California 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.