VERRIEGELUNGSSYSTEM FÜR EIN LEISTUNGSSCHALTERSYSTEM
Europäisches Patent · EP3903335 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3903335
- Anmeldenummer
- EP19832553
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.12.2019
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H01H 71/10 (2006.01)H01H 71/02 (2006.01)H02B 11/133 (2006.01)
- Priorität
- US 201816233252 27.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/025488 26.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/135930 02.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAKUS, Paul Richard
Moon Township, PA 15108, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.