FREQUENZGENERATORANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3903414 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3903414
- Anmeldenummer
- EP21702291
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2021
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 11.01.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03B 19/14 (2006.01)G01S 7/02 (2006.01)G01S 7/36 (2006.01)
- Priorität
- EP 20156186 07.02.2020EP 20183279 30.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/052639 04.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/156353 12.08.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 22.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
- 11.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JAESCHKE, Timo
45525 Hattingen, DE
KUEPPERS, Simon
44879 Bochum, DE
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