GERÄTEERKENNUNGSBELEUCHTUNG
Europäisches Patent · EP3903559 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3903559
- Anmeldenummer
- EP21165325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2021
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A01D 41/127 (2006.01)B60Q 1/24 (2006.01)H05B 47/115 (2020.01)
- Priorität
- US 202063017978 P 30.04.2020US 202016949420 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Keen, Eric A.
68163 Mannheim, DE
Huenink, Brian M.
68163 Mannheim, DE
Demski, Nathan R.
68163 Mannheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.