SENSORISCHES GEBERSYSTEM

Europäisches Patent · EP3903689 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3903689
Anmeldenummer
EP21181118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2017
Veröffentlicht
03.11.2021
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
27.03.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
G01D 5/14 (2006.01)
Priorität
DE 102016105789 30.03.2016
Abgezweigt von
EP17714195
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 01.04.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2026 → 31.03.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  3. 25.11.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  4. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAHLER, Thomas

78606 Seitingen-Oberflacht, DE

HÖGERLE, Roland-Alois

78532 Tuttlingen, DE

MACHILL, Martin

78604 Rietheim-Weilheim, DE

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