SENSORISCHES GEBERSYSTEM
Europäisches Patent · EP3903689 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3903689
- Anmeldenummer
- EP21181118
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2017
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.03.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/00 (2006.01)G01D 5/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016105789 30.03.2016
- Abgezweigt von
- EP17714195
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 25.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAHLER, Thomas
78606 Seitingen-Oberflacht, DE
HÖGERLE, Roland-Alois
78532 Tuttlingen, DE
MACHILL, Martin
78604 Rietheim-Weilheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.