EINSCHRÄNKUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3903727 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3903727
Anmeldenummer
EP21172841
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2014
Veröffentlicht
03.11.2021
Erteilt
28.10.2026
Schutz endet spätestens
13.03.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61F 2/00 (2006.01)
A61F 5/00 (2006.01)
A61F 2/04 (2013.01)
A61F 6/20 (2006.01)
Priorität
SE 1350319 15.03.2013
Abgezweigt von
EP14717107
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Forsell, Peter

223 70 Lund, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.