BLUTREINIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3903853 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3903853
- Anmeldenummer
- EP19901593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2019
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/34 (2006.01)A61M 1/16 (2006.01)A61M 1/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018248122 28.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/043936 08.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/137190 02.07.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FURUHASHI, Tomohiro
Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP
MAKI, Hideto
Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP
KAZINCZI, Ferenc
Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.