ELASTISCHES ELEMENT UND PUMPENANORDNUNG DAMIT
Europäisches Patent · EP3903946 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3903946
- Anmeldenummer
- EP21171067
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2021
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 14.08.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/10 (2023.01)F16F 1/373 (2006.01)F16F 1/36 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200051963 29.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Choe, Seong Ung
22824 Seo-gu Incheon, KR
Ki, Joong Hyun
22824 Seo-gu Incheon, KR
Kim, Chul Ki
22824 Seo-gu Incheon, KR
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