VERBINDUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3903987 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3903987
- Anmeldenummer
- EP19923730
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2019
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 27.11.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 20/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019076105 12.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/040394 15.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/208844 15.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEO, Nobushiro
Shizuoka-shi, Shizuoka 421-3203, JP
OIKAWA, Keita
Shizuoka-shi, Shizuoka 421-3203, JP
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