ÖLFILTERSCHLÜSSEL

Europäisches Patent · EP3904003 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3904003
Anmeldenummer
EP20172031
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2020
Veröffentlicht
03.11.2021
Erteilt
09.11.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 5/14 (2006.01)
B25B 27/00 (2006.01)
B25B 17/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 20.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

  3. 09.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Wan-Chiang

402 Taichung City, TW

TSAI, Yu-Wei

Taichung City 403, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.