INJEKTOR

Europäisches Patent · EP3904039 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3904039
Anmeldenummer
EP19906484
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.12.2019
Veröffentlicht
03.11.2021
Erteilt
15.11.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/17 (2006.01)
B29C 45/50 (2006.01)
Priorität
JP 2018245947 27.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/050936 25.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/138213 02.07.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  2. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  3. 15.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OGIHARA Kazuki

Komoro-shi, Nagano 384-8585, JP

TAKAHASHI Nobusuke

Komoro-shi, Nagano 384-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.