BRILLENGLAS
Europäisches Patent · EP3904072 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3904072
- Anmeldenummer
- EP19905638
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2019
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B32B 9/00 (2006.01)G02C 7/00 (2006.01)G02B 1/115 (2015.01)G02B 1/14 (2015.01)G02B 1/16 (2015.01)G02B 1/18 (2015.01)
- Priorität
- JP 2018247619 28.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/051544 27.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/138469 02.07.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NOMURA, Takumi
Tokyo 160-8347, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.