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Europäisches Patent · EP3904113 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3904113
- Anmeldenummer
- EP19903991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2019
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 11.10.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42C 99/00 (2006.01)B26D 7/00 (2006.01)B42C 19/00 (2006.01)B42C 19/08 (2006.01)B26D 1/04 (2006.01)B26D 7/01 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018244515 27.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/032448 20.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/136985 02.07.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IDA Tatsuaki
Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP
FUKUSHIMA Kazuyuki
Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP
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