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Europäisches Patent · EP3904162 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3904162
- Anmeldenummer
- EP21156440
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2021
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 31.12.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 16/023 (2006.01)B60R 16/03 (2006.01)B60Q 3/00 (2017.01)B60Q 1/32 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010348065 28.04.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XU, Shiwen
Qinhuangdao Heibei 066011, CN
LI, Minglei
Qinhuangdao Heibei 066011, CN
DAI, Yao
Qinhuangdao, Heibei 066011, CN
WANG, Shaoqian
Qinhuangdao Heibei 066011, CN
LIU, Weidong
Qinhuangdao Heibei 066011, CN
LI, Xi
Qinhuangdao Heibei 066011, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.