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Europäisches Patent · EP3904241 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3904241
Anmeldenummer
EP20171802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2020
Veröffentlicht
03.11.2021
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
27.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65G 17/46 (2006.01)
B65B 43/54 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

The Unique Puck Company

Bordesley Hall The Holloway, Alvechurch, Worcestershire B48 7QA, GB

Erfinderin/Erfinder

Lunn, John

Alvechurch, Worcestershire B48 7QA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.