DECKEL FÜR HYDRANTEN
Europäisches Patent · EP3904614 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3904614
- Anmeldenummer
- EP21180958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2019
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 27.11.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03B 9/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201816121136 04.09.2018
- Abgezweigt von
- EP19857477
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIBSON, Daryl Lee
Cleveland, 37323, US
O'BRIEN, William Mark
Toronto, M6B 1Z7, CA
ROBERTSON, Bruce
Toronto, M5V 3P4, CA
BURTEA, Valentin Mircea
Toronto, M6S 1X1, CA
LAVEN, Kevin Adam
Toronto, M8Y 2M3, CA
PERRIER, Sebastien
Toronto, M8Y 0B3, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.