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Europäisches Patent · EP3904650 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3904650
Anmeldenummer
EP21169713
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2021
Veröffentlicht
03.11.2021
Erteilt
04.10.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01N 3/10 (2006.01)
F01N 3/20 (2006.01)
F01N 13/00 (2010.01)
F01N 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 102020111566 28.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 14.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

  3. 04.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

Liebherr-Components Colmar SAS

43 Rue Frederic Hartmann, 68025 Colmar Cedex, FR

Erfinderin/Erfinder

COLLURA, Salvatore

68140 Luttenbach, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.