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Europäisches Patent · EP3904662 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3904662
- Anmeldenummer
- EP21167574
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2021
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F02D 31/00 (2006.01)F02D 11/10 (2006.01)F02D 41/00 (2006.01)F02D 9/10 (2006.01)F02D 9/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020081076 01.05.2020JP 2021015162 02.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIYONO, Jun
Kanagawa, 2500055, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.