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Europäisches Patent · EP3904746 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3904746
- Anmeldenummer
- EP19905522
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.12.2019
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/088 (2006.01)F16L 37/091 (2006.01)F16L 37/084 (2006.01)F16L 37/08 (2006.01)F16L 37/14 (2006.01)
- Priorität
- CN 201811634746 29.12.2018CN 201822245880 U 29.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/128571 26.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/135553 02.07.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
QUE, Feng
Zhenjiang, Jiangsu 212009, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.