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Europäisches Patent · EP3904768 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3904768
- Anmeldenummer
- EP21170612
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2021
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23R 3/28 (2006.01)F23R 3/14 (2006.01)
- Priorität
- US 202063016711 P 28.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PROCIW, Lev A.
Johnston, 50131, US
RYON, Jason
Carlisle, 50047, US
BUELOW, Philip E. O.
West Des Moines, 50266, US
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