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Europäisches Patent · EP3904930 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3904930
Anmeldenummer
EP21156121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2021
Veröffentlicht
03.11.2021
Erteilt
26.10.2022
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 6/38 (2006.01)
Priorität
JP 2020079677 28.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 06.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

  3. 26.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

Beteiligte

Inhaberin

Japan Aviation Electronics Industry, Ltd.

21-1, Dogenzaka 1-chome Shibuya-ku, Tokyo 150-0043, JP

Erfinderin/Erfinder

ISHIGURO, Masaki

Tokyo, JP

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