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Europäisches Patent · EP3905208 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3905208
Anmeldenummer
EP20172399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2020
Veröffentlicht
03.11.2021
Erteilt
29.05.2024
Schutz endet spätestens
29.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G07C 9/00 (2020.01)
G07C 9/27 (2020.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 09.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

  4. 02.09.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2024

  5. 29.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JUNG, Matthias

65205 Wiesbaden, DE

KREINBIHL, Michael

63505 Langenselbold, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.