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Europäisches Patent · EP3905229 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3905229
Anmeldenummer
EP21170988
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2021
Veröffentlicht
03.11.2021
Erteilt
07.05.2025
Schutz endet spätestens
27.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G09G 3/00 (2006.01)
Priorität
GB 202006319 29.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  2. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Design on Impulse Limited

5 Western Villas Collins Road, Totnes, Devon TQ9 5PW, GB

Erfinderin/Erfinder

Stokes, Douglas

London, Greater London WC2R 1LA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.