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Europäisches Patent · EP3905666 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3905666
- Anmeldenummer
- EP19905511
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2019
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 5/64 (2006.01)H04N 21/41 (2011.01)
- Priorität
- CN 201811632054 28.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/127414 23.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/135330 02.07.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DONG, Xiaoxu
Shenzhen, Guangdong 518052, CN
HUA, Wei
Shenzhen, Guangdong 518052, CN
WANG, Linfeng
Shenzhen, Guangdong 518052, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.