PULVERDÜNNSTROMPUMPE
Europäisches Patent · EP3906120 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3906120
- Anmeldenummer
- EP19835389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2019
- Veröffentlicht
- 10.11.2021
- Erteilt
- 12.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65G 53/40 (2006.01)F04F 5/14 (2006.01)F04F 5/44 (2006.01)F04F 5/52 (2006.01)F04F 5/54 (2006.01)B05B 7/14 (2006.01)B05B 5/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018133713 31.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/086405 19.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/141090 09.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.