MOTORRAD VOM ROLLERTYP ODER MIT KETTENTRIEB MIT EINER VIERECKIGEN HINTERAUFHÄNGUNG

Europäisches Patent · EP3906186 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3906186
Anmeldenummer
EP19845721
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.2019
Veröffentlicht
10.11.2021
Erteilt
21.02.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 25/28 (2006.01)
B62M 7/02 (2006.01)
B62M 11/02 (2006.01)
B62M 11/16 (2006.01)
B62M 9/02 (2006.01)
B62K 25/00 (2006.01)
Priorität
IT 201800021535 31.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/061426 30.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/141430 09.07.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 21.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

Beteiligte

Inhaberin

Piaggio & C. SpA

Viale Rinaldo Piaggio 25, 56025 Pontedera, IT

Erfinderin/Erfinder

RAFFAELLI, Andrea

56025 Pontedera, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.