ANGEBUNDENE VERSCHLUSSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3906199 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3906199
- Anmeldenummer
- EP20751998
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2020
- Veröffentlicht
- 10.11.2021
- Erteilt
- 03.04.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)B65D 41/00 (2006.01)B65D 47/08 (2006.01)B65D 51/22 (2006.01)B65D 55/02 (2006.01)B65D 55/16 (2006.01)B65D 5/74 (2006.01)
- Priorität
- ES 201930105 08.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/017458 10.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/163855 13.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CASTELLVI, Ismael
43500 Tortosa, ES
CASTELLA, Emilio
43500 Tortosa, ES
DAVIDSON, Ryan
St. Petersburg, Florida 33716, US
MINNETTE, Jeffrey
St. Petersburg, Florida 33716, US
MAURI, Pau
43500 Tortosa, ES
GAUXACHS, Nuria
43500 Tortosa, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.