BESCHICHTUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP3906335 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3906335
- Anmeldenummer
- EP19907189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2019
- Veröffentlicht
- 10.11.2021
- Erteilt
- 01.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 11.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- D06B 23/02 (2006.01)D06B 15/09 (2006.01)F26B 13/00 (2006.01)D06B 3/09 (2006.01)D06B 15/02 (2006.01)
- Priorität
- TR 201821240 31.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2019/050747 12.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/142026 09.07.2020
- Anmeldesprache
- Türkisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 04.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- FABIANO, FRANKE & MGT Sagl, Piazzetta San Carlo 2, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2024
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kahramanmaras, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.