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Europäisches Patent · EP3906342 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3906342
- Anmeldenummer
- EP20736151
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.01.2020
- Veröffentlicht
- 10.11.2021
- Erteilt
- 11.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E01F 13/06 (2006.01)E06B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201962787791 P 03.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/050010 02.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/141471 09.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 22.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cosmovici Intellectual Property Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Klein, Amos
2630743 Haifa, IL
Erfinderin/Erfinder
Klein, Amos
2630743 Haifa, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.