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Europäisches Patent · EP3906550 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3906550
- Anmeldenummer
- EP20777065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2020
- Veröffentlicht
- 10.11.2021
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G06F 3/16 (2006.01)G10L 15/22 (2006.01)G10L 17/00 (2013.01)
- Priorität
- US 201916367063 27.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/000447 10.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/197062 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OLSON, Jeffrey C.
Mountain View, California 94043, US
HOLTZMAN, Henry R.
Mountain View, California 94043, US
HSU, Jean-David
Mountain View, California 94043, US
MORGAN, Jeffrey A.
Mountain View, California 94043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.