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Europäisches Patent · EP3906774 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3906774
Anmeldenummer
EP21156507
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2021
Veröffentlicht
10.11.2021
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
10.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A01F 12/44 (2006.01)
Priorität
DE 102020112190 06.05.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Baumgarten, Joachim

48361 Beelen, DE

Schürmann, Ludger

48488 Emsbüren, DE

Hay, Jonas

33428 Harsewinkel, DE

Lehmberg, Andreas

33428 Harsewinkel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.