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Europäisches Patent · EP3906774 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3906774
- Anmeldenummer
- EP21156507
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2021
- Veröffentlicht
- 10.11.2021
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A01F 12/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020112190 06.05.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Baumgarten, Joachim
48361 Beelen, DE
Schürmann, Ludger
48488 Emsbüren, DE
Hay, Jonas
33428 Harsewinkel, DE
Lehmberg, Andreas
33428 Harsewinkel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.