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Europäisches Patent · EP3906828 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3906828
Anmeldenummer
EP21171848
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2021
Veröffentlicht
10.11.2021
Erteilt
11.09.2024
Schutz endet spätestens
02.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A47K 10/38 (2006.01)
A47K 10/36 (2006.01)
Priorität
AT 503822020 06.05.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 23.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  3. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  4. 14.11.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2024

  5. 11.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hagleitner, Hans Georg

5700 Zell am See, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.