LICHTAPPLIKATOR
Europäisches Patent · EP3906835 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3906835
- Anmeldenummer
- EP20172929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2020
- Veröffentlicht
- 10.11.2021
- Erteilt
- 29.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 04.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61B 1/00 (2006.01)G02B 6/38 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 27.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
75438 Knittlingen-Freudenstein, DE
76228 Karlsruhe, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.