PATIENTENSCHNITTSTELLE

Europäisches Patent · EP3906957 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3906957
Anmeldenummer
EP21170149
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2016
Veröffentlicht
10.11.2021
Erteilt
21.05.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/06 (2006.01)
A61M 16/00 (2006.01)
A61M 16/16 (2006.01)
Priorität
US 201562133908 P 16.03.2015
US 201562151898 P 23.04.2015
US 201562252943 P 09.11.2015
Abgezweigt von
EP16765326
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 02.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  3. 21.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Fisher & Paykel Healthcare Limited

East Tamaki Auckland 2013, NZ

Erfinderin/Erfinder

RONAYNE, Michael Paul

2013 Auckland, NZ

JOHNSON, Chelsea Erin

2013 Auckland, NZ

MILNE, Robert Andrew David

2013 Auckland, NZ

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