SCHNEIDEINSATZ
Europäisches Patent · EP3907030 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3907030
- Anmeldenummer
- EP20858318
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2020
- Veröffentlicht
- 10.11.2021
- Erteilt
- 06.12.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23C 5/10 (2006.01)B23C 5/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019155770 28.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/032394 27.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/039913 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 16.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
- 06.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIDA, Satoru
Iwaki-shi, Fukushima 970-1144, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.