EINPORTIONENPACKUNG UND VERWENDUNG
Europäisches Patent · EP3907159 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3907159
- Anmeldenummer
- EP21164998
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2017
- Veröffentlicht
- 10.11.2021
- Erteilt
- 30.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 03.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B65D 85/804 (2006.01)A47J 31/00 (2006.01)A47J 31/06 (2006.01)A47J 31/36 (2006.01)
- Priorität
- CH 8742016 07.07.2016
- Abgezweigt von
- EP17734117
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 01.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 02.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2024
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.