TOILETTENPAPIER
Europäisches Patent · EP3907328 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3907328
- Anmeldenummer
- EP20766224
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2020
- Veröffentlicht
- 10.11.2021
- Erteilt
- 06.12.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 27/00 (2006.01)D21C 3/00 (2006.01)D21H 17/07 (2006.01)A47K 10/16 (2006.01)D21H 27/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019040905 06.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/005222 12.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/179379 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 06.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YASUI, Shuta
Fuji-shi, Shizuoka 419-0202, JP
IWASAKI, Minoru
Fuji-shi, Shizuoka 419-0202, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.