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Europäisches Patent · EP3907330 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3907330
Anmeldenummer
EP20173750
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2020
Veröffentlicht
10.11.2021
Erteilt
17.01.2024
Schutz endet spätestens
07.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E01F 7/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 27.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

  4. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  5. 27.03.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

  6. 17.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bichler, Ahren

Sechelt, British Columbia V0N 3A2, CA

Stelzer, Gernot

5431 Kuchl, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.