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Europäisches Patent · EP3907447 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3907447
- Anmeldenummer
- EP21161511
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2019
- Veröffentlicht
- 10.11.2021
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F25C 1/18 (2006.01)F25C 1/24 (2018.01)
- Priorität
- KR 20180142116 16.11.2018KR 20190033198 22.03.2019KR 20190088299 22.07.2019
- Abgezweigt von
- EP19209366
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kim, Yonghyun
08592 Seoul, KR
Hong, Jinil
08592 Seoul, KR
Park, Hyunji
08592 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.