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Europäisches Patent · EP3907459 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3907459
Anmeldenummer
EP20461532
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2020
Veröffentlicht
10.11.2021
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
03.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F28F 1/02 (2006.01)
F28F 9/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Valeo Autosystemy SP. Z.O.O.

Przemyslowa 3, 32-050 Skawina, PL

Erfinderin/Erfinder

BELZOWSKI, Michal

32 050 Skawina, PL

SZOSTEK, Dawid

32 050 Skawina, PL

STRAMECKI, Tomasz

32 050 Skawina, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.