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Europäisches Patent · EP3907614 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3907614
- Anmeldenummer
- EP21172418
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2021
- Veröffentlicht
- 10.11.2021
- Erteilt
- 26.02.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 11/16 (2006.01)G06F 12/02 (2006.01)G06F 12/14 (2006.01)G06F 12/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202016868041 06.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Atsushi
Tokyo, 135-0061, JP
YAMAMOTO, Akihiro
Tokyo, 135-0061, JP
TERASHIMA, Kazuaki
Tokyo, 135-0061, JP
KOIKE, Manabu
Tokyo, 135-0061, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.