COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN ZUR BERECHNUNG EINER REISEZEITVERTEILUNG EINES FAHRZEUGPFADES FÜR EINE FAHRERASSISTENZFUNKTION DES FAHRZEUGS, SYSTEM, COMPUTERPROGRAMM UND COMPUTERLESBARER DATENTRÄGER
Europäisches Patent · EP3907675 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3907675
- Anmeldenummer
- EP20173176
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2020
- Veröffentlicht
- 10.11.2021
- Erteilt
- 23.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G06Q 10/04 (2023.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
80809 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Samara, Adam
80805 München, DE
Rempe, Felix
80796 München, DE
Fastenrath, Ulrich
85399 Hallbergmoos, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.