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Europäisches Patent · EP3907879 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3907879
- Anmeldenummer
- EP19907907
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2019
- Veröffentlicht
- 10.11.2021
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02P 27/06 (2006.01)H02P 1/46 (2006.01)H02M 5/27 (2006.01)H02P 6/20 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/000009 04.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/141569 09.07.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OTA, Takahiro
Tokyo 104-0031, JP
KAWAGUCHI, Hironori
Tokyo 104-0031, JP
OGINO, Hiroshi
Tokyo 104-0031, JP
MATSUMOTO, Yasuaki
Tokyo 104-0031, JP
ANDO, Akinobu
Tokyo 104-0031, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.