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Europäisches Patent · EP3907947 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3907947
- Anmeldenummer
- EP21180049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2018
- Veröffentlicht
- 10.11.2021
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H04L 12/403 (2006.01)H04L 12/423 (2006.01)H04L 49/25 (2022.01)H04L 12/40 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017208838 24.05.2017
- Abgezweigt von
- EP18726117
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
QUAKERNACK, Frank
33615 Bielefeld, DE
JEROLM, Daniel
49152 Bad Essen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.