BELEUCHTETER SCHWEBENDER STAB
Europäisches Patent · EP3908144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3908144
- Anmeldenummer
- EP20738890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2020
- Veröffentlicht
- 17.11.2021
- Erteilt
- 13.12.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45B 3/04 (2006.01)A63H 33/26 (2006.01)A63J 21/00 (2006.01)F21L 4/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201962791580 P 11.01.2019US 201962928273 P 30.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/013219 10.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/146824 16.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schlapik, Kevin D.
Dania Beach, FL 33304, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.