PATIENTENLIEGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3908242 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3908242
Anmeldenummer
EP19820856
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2019
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
04.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61G 7/10 (2006.01)
A61G 9/00 (2006.01)
Priorität
GB 201900280 09.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2019/053436 05.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/144448 16.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Pitt, Rachel

Bridgend, South Wales CF35 6AS, GB

Erfinderin/Erfinder

Pitt, Rachel

Bridgend, South Wales CF35 6AS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.