SAUGPUMPE MIT OPTISCHEM STATUSINDIKATOR
Europäisches Patent · EP3908343 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3908343
- Anmeldenummer
- EP20700638
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.01.2020
- Veröffentlicht
- 17.11.2021
- Erteilt
- 30.07.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 19151005 09.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/050090 03.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/144116 16.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 06.08.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Medela Holding AG, Lättichstrasse 4b, 6340 Baar → Medela AG, Lättichstrasse 4b, 6340 Baar
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.