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Europäisches Patent · EP3908416 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3908416
- Anmeldenummer
- EP19908992
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2019
- Veröffentlicht
- 17.11.2021
- Erteilt
- 09.04.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 51/38 (2006.01)B21D 43/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201916244203 10.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/065974 12.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/146085 16.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILLIAMS, Greg S.
Wapakoneta, Ohio 45895, US
WILL, Robert J.
Maria Stein, Ohio 45860, US
SOLIDAY, Michael R.
Piqua, Ohio 45356, US
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