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Europäisches Patent · EP3908474 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3908474
- Anmeldenummer
- EP20797709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2020
- Veröffentlicht
- 17.11.2021
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B60K 35/10 (2024.01)G02F 1/133 (2006.01)G06F 3/041 (2006.01)B60K 35/22 (2024.01)B60K 35/81 (2024.01)B60K 35/90 (2024.01)
- Priorität
- DE 102020000278 20.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/079936 23.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/148158 29.07.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEISSER, Dietmar
78532 Tuttlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.